Texte
31.01.12
Charta für Landwirtschaft und Verbraucher
Die Charta Landwirtschaft und Verbraucher zeigt Lösungsansätze in politischen Handlungsfeldern für Land- und Ernährungswirtschaft auf, d.h. von der Landwirtschaft über die Verarbeitung bis... [PDF-Download]
23.12.11
Zwischenbilanz Gesundheitspolitik
Das Gesundheitssystem in Deutschland hat ein christlich-liberales Profil bekommen. In den letzten zwei Jahren haben wir gemeinsam grundlegende Reformen auf den Weg gebracht. Sie hatten alle ein Ziel... [PDF-Download]
19.12.11
Halbzeitbilanz des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Deutschland hat gute Arbeit geleistet. Die Folgen der Wirtschafts- und
Finanzkrise sind weitgehend überwunden, die gute Konjunktur trägt trotz
der weltweiten Krisen und Unsicherheiten den Arbeitsmarkt... [PDF-Download]
Finanzkrise sind weitgehend überwunden, die gute Konjunktur trägt trotz
der weltweiten Krisen und Unsicherheiten den Arbeitsmarkt... [PDF-Download]
18.12.11
Halbzeitbilanz zur Innenpolitik der christlichen-liberalen Koalition
Nur in Sicherheiten können die Menschen nach den Grundwerten unserer Verfassung in Freiheit leben. Sicherheit ist deshalb die Grundlage von Freiheit und Demokratie. Sicherheit herzustellen ist eine... [PDF-Download]
14.12.11
Umbau der Energieversorgung in Deutschland
Unsere energie- und klimapolitischen Ziele sind äußerst ambitioniert: Erstens soll der Ausstoß der Treibhausgasemissionen bis 2050 um mindestens 80 Prozent gegenüber 1990 reduziert werden. Zweitens... [PDF-Download]
12.12.11
Der Masterplan für die Energiewende
Historische Aufgabe: Transformation zu einer "neuen Energieversorgung". Die Weichen sind gestellt. Deutschland hat den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen und im Energiekonzept ehrgeizige Ziele für... [PDF_Download]
02.12.11
Umsetzung der Pflegereform
Zur Umsetzung des des Koaltionsvertrages für die 17. Legislaturperiode wurde am 6. November 2011 zwischen den Regierungsparteien eine Vereinbarung zur Reform der... [PDF-Download1] und [PDF-Download2]
10.11.11
Brief des Bundesministers für Wirtschaft
Deutschland ist der Wachstumsmotor in Europa. Mit über 41 Millionen Beschäftigen haben so viele Menschen einen Job wie nie zuvor. Die Arbeitslosigkeit ist mit 2,7... [PDF-Download 1] u. [PDF-Download 2]
31.10.11
Bildungs- und Forschungspolitik in der 17. Legislaturperiode
Stabilität und Wachstum sind die Grundvorraussetzung für Wohlstand und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das zeigt die aktuelle Entwicklung an den Finanzmärkten auf eindringliche Weise. Um nachhaltiges... [PDF-Download]
28.10.11
Zwei Jahre Außenpolitik der christlich-liberalen Koaltion
Europa ist das Fundament der deutschen Außenpolitik. Die Schuldenkrise bestimmt die europäische Agenda. Wir haben uns dabei im Kreis der EU-Staaten von Beginn an für eine Politik eingesetzt, die... [PDF-Download]
28.10.11
Halbzeitbilanz und Ausblick des Bundesministers Dr. Peter Ramsauer
Mit dem Amtsantritt der christlich-liberalen Bundesregierung war auch eine Neuausrichtung in der Verkehrs-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik verbunden. Unsere Leitlinien lauten: Verlässlichkeit... [PDF-Download]
27.10.11
Breitbandausbau in Deutschland
Mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bringen wir den Breitbandausbau in Deutschland spürbar voran und stärken die Rechte der Verbraucher im Bereich Telekommunikation durch... [PDF-Download]
20.10.11
Fortentwicklung der EU zu einer Stabilitätsunion
Um die gegenwärtige Staatsschuldenkrise im Euro-Raum dauerhaft zu überwinden, müssen wir uns vier Herausforderungen stellen: Erstens ist kurzfristiges Krisen-Management weiter unvermeidbar... [PDF-Download]
20.10.11
Gesetz zur Vereinbarung von Beruf und Pflege
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Vereinbarung von Beruf und Pflege (Familienpflegezeit) verabschiedet, welches zum 1. Januar 2012 in Kraft treten wird. Gemeinsam ist es uns gelungen ein...[PDF-Download] [Anlage1] und [Anlage2]
11.10.11
Halbzeitbilanz des BM für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Zur Hälfte der Legislaturperiode ist festzuhalten: Wir machen eine
Politik für die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland, die
Sicherheit gibt und Selbstbestimmung ermöglicht. Den Landwirten stehen
wir... [PDF-Download]
Politik für die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland, die
Sicherheit gibt und Selbstbestimmung ermöglicht. Den Landwirten stehen
wir... [PDF-Download]
30.09.11
Griechenland im Wandel
1. Das Haushaltsdefizit des Staates ging von 36 Milliarden (15,4% des BIP) im Jahr 2009 auf 24 Milliarden Euro (10,5% des BIP) im Jahr 2010 zurück. Es handelt sich um die höchste Finanzanpassung auf... [PDF-Download]
07.09.11
Umweltpolitik in der 17. Legislaturperiode: Halbzeitbilanz und Ausblick
Die Schöpfung bewahren und Umweltschutz wirtschaftlich vernünftig gestalten - an diesem Grundsatz haben wir die Umweltpolitik in der ersten Hälfte dieser Legislaturperiode ausgerichtet und hieran... [PDF-Download]
05.09.11
"Elektromobilität - Deutschland als Leitmarkt und Leitanbieter"
Elektromobilität steht für die Bundesregierung ganz oben auf der Agenda. Wir sind der Auffassung, dass diese Technologie dazu beitragen wird, unseren Verkehr nachhaltiger zu gestalten und unser...[PDF-Download]
08.07.11
Bericht Energiewende BM Dr. Nobert Röttgen
Die beiden Gesetze bedeuten - zusammen mit den anderen Regelungen des Energiepaketes - eine fundamentale Wende in der Energieversorgung Deutschlands und eine Entscheidung von historischer... [PDF-Download]
23.06.11
Europäisches Hilfsprogramm für Landwirte
Uns allen ist bewusst, dass wir durch das Auftreten des EHEC-Erregers seit Mai diesen Jahres und seine Folgen mit einer sehr ernsten Lage konfrontiert sind. Die Fachbehörden des Bundes und der Länder... [PDF-DownloadI] und [PDF-DownloadII]
09.06.11
Steuervereinfachungsgesetz 2011 bringt spürbare Entlastung
Heute hat der Deutsche Bundestag das Steuervereinfachungsgesetz 2011 in
2./3. Lesung verabschiedet. Mit dem Gesetz werden die von der
christlichen-liberalen Koaltion Ende letzten Jahres vereinbarten... [PDF-Download]
2./3. Lesung verabschiedet. Mit dem Gesetz werden die von der
christlichen-liberalen Koaltion Ende letzten Jahres vereinbarten... [PDF-Download]
18.05.11
Informationsbrief Neuausrichtung der Bundeswehr
Deutschlands Platz in der Welt wird wesentlich bestimmt von unseren Interessen als starke Nation in der Mitte Europas und unserer internationalen Verantwortung für Frieden und Freiheit. Deutsche Sicher... [PDF-Download]
02.05.11
50. Geburtstag des BM für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Dieses Jahr feiert das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) seinen 50. Geburtstag. Dieses Ereignis ist einerseits Anlass Bilanz zu ziehen, andererseits wollen... [PDF-Download]
15.04.11
Frühjahrsprojektion 2011
Jenseits der konkreten Wachstumszahlen, die ich in den beiden beigefügten Anlagen erläutere, ist für mich entscheidend, dass der Aufschwung in Deutschland auf einem zunehmend breiteren... [PDF-Download]
06.04.11
Berufsbildungsbericht 2011
Die positive Entwicklung des Ausbildungsmarktes der vergangenen Jahre hat sich verstetigt, die Ausbildungslage für junge Menschen in Deutschland weiter verbessert. Einen entscheidenden Anteil an... [PDF-Download]
24.03.11
Hinweise zum Bundesfreiwilligendienst
Der BFD ist in den meisten Punkten an den bestehenden Jugendfreiwilligendiensten (FSJ und FÖJ) orientiert. Dort, wo die gesetzlichen Regelungen, insbesondere die... [PDF Download]
18.03.11
Startschuss für das internationale Jahr der Wälder
Am 21.März fällt der Startschuss: Wir eröffnen das internationale Jahr der Wälder, zu dem die Vereinten Nationen das Jahr 2011 ausgerufen haben. Im ganzen Land rückt der Wald stärker in den Mittelpunkt... [PDF-Download]
25.02.11
Hartz IV Reform
Vor gut einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 den Auftrag gegeben, eine neue Bemessung und Festsetzung der Regelsätze im SGB II und SGB XII vorzunehmen... [PDF-Download]
24.02.11
Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)
Im Zuge der Beratungen zur Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013 hat die Europäische Kommission am 18. November 2010 ihre Mitteilung "Die GAP bis 2020... [PDF-Download]
11.02.11
Bilanz der christlich-liberalen Koalition im Jahr 2011
Nach einem Jahr eines beeindruckenden wirtschaftlichen Aufschwungs und einem Herbst wichtiger politischer Entscheidungen kann die christlich- liberale Koalition im Bund mit einer überzeugenden... [PDF-Download]
17.12.10
Kennzeichnung von Lebensmitteln
Im Rahmen der Initiative "Klarheit und Wahrheit bei der Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln", die ich im September 2009 gestartet habe, fördert das Bundesverbraucherministerium ein Internet... [PDF-Download]
17.12.10
Maßnahmenpaket zur Vereinfahung des Steuerrechts
Mit dem Beschluss des Koaltionsausschusses am 9.Dezember 2010 über ein Maßnahmenpaket zur Steuervereinfachung beginnen wir mit der Umsetzung unseres im Koalitionsvertrag vereinbarten Zielen um... [PDF-Download]
16.11.10
Maritime Wirtschaft
Die Weltmeere rücken stärker ins Rampenlicht. Das Meer ist Wirtschafts- und Lebensraum sowie Nahrungs- und Ressourcenquelle. Wir werden mit einer Vielfalt... [PDF-Download]
04.11.10
Industrieland Deutschland
Der Industriestandort Deutschland trägt wesentlich zu Wachstum und Beschäftigung in Deutschland bei. In der Anlage übersende ich Ihnen das BMWi-Konzept "Industrieland Deutschland"...[PDF-Download]
15.10.10
Dr. Norbert Röttgen zur EEG-Umlage
Zugleich wird deutlich, dass die Bunderegierung richtig liegt, wenn sie im Energiekonzept vereinbart hat, beim Ausbau der erneuerbaren Energien einen Schwerpunkt auf die Erhöhung der Kosteneffizienz...[PDF-Download]
13.10.10
UN-Sicherheitsrat
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die gestrige Wahl Deutschlands in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist Grund für Freude und - bei aller Bescheidenheit - auch Stolz auf das hohe Ansehen... [PDF-Download]
27.09.10
Die Arbeit in einem Abgeordnetenbüro – Bilanz ein Jahr nach der Bundestagswahl:
Die Erreichbarkeit eines Abgeordneten ist vielfältig. Man kann ihn einfach auf der Straße ansprechen, wenn man ihn erkennt. Aber man kann ihm auch mailen oder einen herkömmlichen Brief schreiben. Also: Jede Woche...[PDF-Download]
16.09.10
Vorstellung des Energiekonzepts
Die Bundesregierung wird am 28. September 2010 ihr Energiekonzept beschließen. Deutschland soll in Zukunft - bei wettbewerbsfähigen Energie... [PDF-Download]
08.07.10
Zwischenbilanz des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle
Libe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Beginn der parlamentarischen Sommerpause und der Vorlage des Haushaltsentwurfs 2011 erreichen wir, die christlich-liberale Koalition, ein erstes Etappenziel dieser... [PDF-Download]
08.07.10
Informationsschreiben zur Finanzreform im Gesundheitswesen
Wir haben in Deutschland eines der besten Gesundheitssysteme weltweit. Es bietet jeder Bürgerin und jedem Bürger eine Gesundheitsversorgung auf höchstem Niveau. Dies schließt auch den Zugang zu... [PDF-Download]
10.06.10
Haushalt und Finanzen sanieren
Unser Land ist gut durch die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen. Das entschlossene Handeln der Bundesregierung hat die Wirtschaft stabilisiert, Arbeitsplätze gesichert und unsere Währung... [PDF-Download]
21.05.10
Maßnahmenpaket zur Sicherung der Finanzstabilität in der Eurozone
Niemand hat sich gewünscht, dass wir so schnell wieder gezwungen sind, über Gesetzesvorhaben zur Stabilisierung der Eurozone zu entscheiden. Erst am 7. Mai 2010 hat der Deutsche Bundestag im Zusammenhang... [PDF-Download]
19.05.10
Wehrrechtsänderungsgesetz: Künftige Struktur des Zivildienstes
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2010 beschlossen. Der Gesetzesentwurf beinhaltet die Option, den Zivildienst freiwillig um mindestens drei und sechs Monate...[PDF-Download]
05.05.10
Gesetzesentwurf zur Sicherung der Finanzstabilität in der Eurozone
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die laufende parlamentarische Woche steht ganz im Zeichen einer europäischen Fragestellung... [PDF-Download]
04.05.10
"Wir wollen Deutschland zu einem Leitmarkt der Elektromobilität machen"
Liebe Kolleginnen und Kollegen, "Wir wollen Deutschland zu einem Leitmarkt für Elektromobilität machen". So haben wir es im Koalitionsvertrag vereinbart. Neben der Bundesregierung arbeiten viele Fachleute...[PDF-Download]
04.05.10
Fragen und Antworten zum Einsatz in Afghanistan
32 Mio. Einwohner, 652.225 km2 Fläche. Afghanistan ist sechstärmstes Land der Erde, alle Entwicklungsindikatoren weisen auf... [PDF-Download]
29.03.10
Berliner Erklärung anlässlich der Klausurtagung
Berliner Erklärung anlässlich der Klausurtagung der ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 21. / 22. März 2010 in Berlin ... [PDF-Download]
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