Berlin

Der Montag beginnt in Berlin mit einer abendlichen Sitzung der Landesgruppe. Mit meinem Wahlkreis 18 gehöre ich der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, mit insgesamt 6 Mitgliedern, an. In der Landesgruppe tauschen wir uns über die aktuelle Themen aus und koordinieren regionale Interessen.

Am Dienstagmorgen beginnt der Tag mit den Sitzungen der Arbeitsgruppen (AG). Ich bin Mitglied der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ELV) und Kultur und Medien (K+M) . In den AGs beraten die Mitglieder CDU/CSU-Bundestagfraktion eines bestimmten Ausschusses, welche Ziele in der Sitzungswoche erreicht werden sollen, wer für die AG im Plenum reden wird und welche Themen anstehen. Wir diskutieren und erarbeiten die politische Linie der Fraktion, die in den Ausschüssen und im Plenum vertreten werden soll, konzipieren Gesetzentwürfe, Anträge und/oder Anfragen usw. Themen meiner AGs sind z.B.: BVVG und Binnenfischerei für die AG ELV und Birthler Behörde, Initiative Musik, Bürgerschaftliches Engagement, Spenden und Sponsoring, Kultur in ländlichen Räumen, Europäische Kulturpolitik, Kultureinrichtungen in den neuen Ländern oder Kulturtourismus für die AG K+M. Das sind alles die Themen, zu denen ich Berichterstatter bin. Diese Themen bedeuten inhaltliche Herausforderungen, aber entsprechend spannend wie auch arbeitsintensiv ist die Mitgliedschaft in diesen AGs. Es folgt am Dienstagnachmittag die Fraktionssitzung, in der die parlamentarische Arbeit vorbereitet wird - vor allem die Plenar- und Ausschusssitzungen. Die Fraktion ist aber auch der Ort, wo Themen kontrovers diskutiert werden und um eine gemeinsame Linie der Mitglieder gerungen wird. Das ist bei einer Fraktionsstärke von 239 Personen mitunter ein langer Prozess. Im Anschluss daran tagen abends die sog. soziologischen Gruppen das sind z.B. die junge Gruppe, die Gruppe der Frauen, der Mittelständler u.a. Ich bin Mitglied der Kommission Aufbau Ost.

Am Mittwochvormittag findet in den Ausschusssitzungen ein großer Teil der interfraktionellen Auseinandersetzungen über Gesetze und Anträge statt. Ich bin Mitglied in den Ausschüssen für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und im Ausschuss für Kultur und Medien. Im Anschluss folgt mittags die Befragung der Bundesregierung.

Donnerstags und Freitags sind Plenartage - Kernstück der parlamentarischen Sitzungswoche. An diesen Tagen werden Debatten über Anträge und Gesetzentwürfe geführt. Donnerstag vormittags in der sog. Kernzeit werden die großen, die Allgemeinheit besonders interessierenden, Debatten angesetzt. Aber das Plenum tagt natürlich sehr viel länger - häufig bis in die späten Abend- oder frühen Morgenstunden hinein. Eine Debatte wird mit einer Abstimmung abgeschlossen. Hier unterscheidet man die einfache von der namentlichen Abstimmung, die bei besonders großen und wichtigen Entscheidungen ansteht. Bei der letzteren kann der Bürger genau im Plenarprotokoll verfolgen, wie sein Abgeordneter abgestimmt hat. Übrigens unterliegt dem Trugschluss, wer glaubt, dass das Sitzen im Plenum den Großteil der Arbeit ausmachen würde - im Gegenteil, wer zu viel im Plenum sitzt, heißt es unter Abgeordneten, der hat wenig zu tun.

Variable Termine
Keine Sitzungswoche in Berlin läuft nach dem fixen Plan ab. Es gibt ständig Veränderungen, Zusatztermine, Terminüberschneidungen. Die gesamte Woche ist durchzogen von weiteren Terminen. Dazu gehören beispielsweise: Besprechungen mit den Mitarbeitern im Büro, das Bearbeiten von Bürgerpost - wir erhalten täglich fast einen halben Meter Post im Büro, außerdem pro Woche zahlreiche Emails. Zusätzlich erhalten wir täglich viele Dutzend Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen etc.. Dazu kommen Terminanfragen von Verbandsvertretern, Mittagessen des Ausschusses mit Parlamentsgästen aus aller Welt, Parlamentariergruppen, Gespräche mit Besuchergruppen, Pressetermine, Interviews, Lesen wichtiger Ausschussdrucksachen, Vorbereitung und Besuch von Anhörungen, Presseanalysen, Vorbereiten von Reden, Kontakt mit dem Wahlkreisbüro, Vorträge und Podiumsdiskussionen, Expertengespräche und vieles mehr.

Es gibt auch Termine, die man absagen muss - auch solche, die plötzlich dazu kommen. Flexibilität - das ist eigentlich Programm. Oft geht es im Wahlkreis am Wochenende dann bündig mit Terminen weiter...

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